Teilräumung im Hambacher Forst

Seit etwa 09:00 Uhr des heutigen Morgends (Mittwoch, 15.07.) sind Polizist*innen und Räumungsfahrzeuge im Wald und beginnen dort sowohl Barrikaden als auch einen durch eine Person besetzten Turm zu räumen.

Verfolgt den Ticker unter hambacherforst.blogssport.de

Seid solidarisch – kommt in den Wald; verbreitet die Nachricht, unterstützt mit Material!

Hambacher Forst Bleibt!

Regionaltreffen Ende-Gelände der IL in Köln

Wir haben Lust mit euch gemeinsam in diesen Tagen aktiv zu werden. Denn Klimawandel ist und bleibt Handarbeit. Wir vertrauen weder auf die Klimagipfel der Regierenden, noch auf die angekündigte (und wieder zurückgenommene) “Energiewende” der Bundesregierung. Unser Wandel beginnt gemeinsam auf der Straße, macht kreative und freche Aktionen, und macht letztlich immer auch eines deutlich: mit Kapitalismus wird es kein Ende der Klimakatastrophe geben!

Um uns lokal auf die Aktionstage vorzubereiten, laden wir euch herzlich zum nächsten Regionaltreffen von “Ende Gelände” ein.

Wir treffen uns am Donnerstag, den 30.07., 19 Uhr, im Autonomen Zentrum in Köln.

Hier findet ihr das AZ: http://az-koeln.org/kontakt/

In Köln macht die IL übrigens u.a. gemeinsam mit der ISL (http://www.islinke.de/) eine Veranstaltungsreihe zum Thema Soziale Kämpfe&Klima:

http://il-koeln.org/soziale-kaempfe-und-klima/

 

Kunst und Kulturfestival im Hambacher Forst

Seit gestern und noch bis zum 26. Juli 2015 findet auf der Wiesenbesetzung gegen den Braunkohleabbau am Hambacher Forst ein bunter und kreativer Protest statt.

Wenn du Lust auf Kreatives wie Malen, Musik, Clownerei, Hütten- und BarrikadenbHFBKunstundKulturfestival2015FlyerA6Vorderseite_webau, Gemeinschaftsgarten, selbstorganisierte Performances, Yoga, Zirkus oder anderen künstlerischen Austausch hast, dann bist du hier richtig.
In der Woche gibt es die Möglichkeit, Workshops anzubieten, daran teilzunehmen, an eigenen Projekt zu arbeiten und eine schöne gemeinsame Zeit zu verbringen. Am Wochenende, vom 25. bis 26. Juli wollen wir mit Show, Musik, Performances und Party feiern.

Lies hier mehr!

Update Climate Games – Schikane und “Abschiebehaft”

Great News…

Hurra Hurra unsere Gefährtin ist soeben frei gelassen worden…

 

Schikane und „Abschiebehaft“

- eine Person ist wieder frei – zweite Person in „Foreign Custody/Detention“

…Der Vorwurf der Nichtbefolgung von Anweisungen durch Polizeibeamte bzw. Widerstand gegen die Staatsgewalt war lediglich Schikane der Polizei um die Vorführung vor einem*er Richter*in zu erreichen und dadurch die Haft in eine sogenannte „Abschiebehaft“ zu verändern und zu verlängern. Bei beiden Personen vermutete die Polizei dass sie aus Australien stammen. (näheres siehe unten -> Hintergrund zu foreign detention/custody)

Nach einer Lärmdemo mit 30 Menschen vor der Wache am Sonntag Mittag ist eine der beiden Aktivistinnen dann gegen Abend freigelassen worden. Allerdings zeigte die Polizei mal wieder ihr dumm-fieses Gesicht, da sie ihr sagten dass sie sofort freigelassen wird, wenn sie ihre Identität angibt. Unter den Umständen was den beiden angedroht wurde (→s.u. Hintergrund zu foreign detention) gab die eine Person ihre Identität an, wurde dann aber doch nicht sofort freigelassen. Es müssten noch weitere Nachforschungen angestellt werden, obwohl eigentlich alle wichtigen Fakten schon längst klar waren. Nach mehreren formellen Beschwerden des Anwalts ist die Person dann doch freigekommen.Aus den Papieren ist ersichtlich dass das ganze dumm-dreiste Spektakel nur dazu gedacht war die Person zu quälen, da alle Vorwürfe von lächerlicher Relevanz waren.

 Die zweite Person wurde genau in dem Moment wo die freigelassene Person von Unterstützer*innen abgeholt wurde vor deren Augen auf eine andere Wache gefahren.

Heute (montag) morgen bekamen wir die Nachricht dass sie von der Migrations-Polizei in „foreign custody“ gesteckt wurde. Sie ist nun seit über 45 Stunden in Haft für lächerliche und konstruierte Vorwürfe

Neues Update kommt hoffentlich bald…

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Hintergrund zu „foreign detention/custody“

Seit ungefähr 2 Jahren versucht die niederländische Polizei Aktivisten die ihre Personalien verweigern mit so etwas ähnlichem wie Abschiebehaft oder auch Abschiebung zu bedrohen. Nach dem Motto „wenn ihr nicht sagt wer ihr seit – dann könntet ihr ja auch aus einem Nicht-EU-Land sein“. In diesem Fall gibt es das Recht auf Verweigerung der Identität nicht mehr und die Beweispflicht dreht sich „um“. Jetzt muss nicht mehr die Polizei die Tat beweisen sondern der*die Beschuldigte beweisen, dass er*sie unschuldig ist. Nach 2-3 Tagen weitere Haft werden die Beschuldigten einem Richter vorgeführt, der dann entscheidet ob die Haftverlängerung durchgeführt wird. Die Abschiebehaft kann bis zu 2-3 weitere Wochen Haft bedeuten bis der*die Beschuldigte* überhaupt einem weiteren Richter vorgeführt wird.

Dieses Vorgehen der Polizei ist nicht rechtens und meistens wird die gewollte Haftverlängerung (Abschiebehaft) von dem*der Richter*in abgelehnt. Es gab aber auch einige Fälle in denen das Verfahren durchgezogen wurde und nun wohnen in den Niederlande absurderweise Menschen mit niederländischem Pass aber mit einem Quasi-Illegal-Status, da die Polizei die Identität nicht feststellen konnte.

Video der Aktionen bei den Climate Games

Ein kleines Video zu einigen der Aktionen der Climate Games findet ihr hier.

Viel Spaß :)